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Oliver Elzer, Doerthe Fleischer, Ludolf Saldern, Christiane Simmler, Ezra Zivier - Prüfungswissen ZPO für das Rechtsreferendariat

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Oliver Elzer, Doerthe Fleischer, Ludolf Saldern, Christiane Simmler, Ezra Zivier

Prüfungswissen ZPO für das Rechtsreferendariat

Series: Referendarpraxis

Volume 2021

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A. Rubrum S. 19-26

„… 2. Kapitel Das UrteilA. RubrumI. Bestandteile des RubrumsNach § 313 Abs. 1 Nr. 1–3 ZPO muss das …” „… nicht mitzuteilen.2526272829303123A. RubrumVII. StreithelferNebenintervenienten werden als »Streithelfer …” „… »Rubrum«107 neben allgemeinen Angaben dieParteien bezeichnen, die zum Zeitpunkt der letzten mündlichen …”

C. Beschlüsse S. 6-9

„… unanfechtbar36.Formulierungsvorschläge• »Beschluss In dem Rechtsstreit des … [kleines Rubrum reicht aus37] wird …” „… Rechts-streits zu tragen hat, § 269 Abs. 4, Abs. 3 S. 2 ZPO.38«• »Beschluss In dem Rechtsstreit … [kurzes Rubrum …” „… vollständiges Rubrum tragen31 BAG, MDR 1984, 83.32 BGH, NJW 1985, 1335 (1336).33 § 329 Abs. 1 S. 1 ZPO.34 § 329 …”

E. Der Notfall S. 340-341

„… gewonnen. Hier kann häufig nur verloren werden. Das Rubrum undder Tenor sollten stimmen, sind diese Teile …” „… . Das gilt auch für das Rubrum und den Urteilstenor. Das ist aber auch ausanderen Gründen wichtig. Der …” „… Prüfer beginnt in der Regel sein Lesen mit dem Rubrum unddem Tenor. Diese Teile stellen also eine Art …”

G. Übungsfälle S. 17-19

„… . Übungsfälle182. Kapitel Das UrteilA. RubrumI. Bestandteile des RubrumsNach § 313 Abs. 1 Nr. 1–3 ZPO muss das …” „… »Rubrum«107 neben allgemeinen Angaben dieParteien bezeichnen, die zum Zeitpunkt der letzten mündlichen …” „… , wohl aber die Arbeitsstelle derPartei genau bezeichnet108. Das Rubrum des Urteils muss ferner die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19A. Rubrum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19I. Bestandteile des Rubrums …” „… ) Rubrum …”

D. Gewichtung S. 340

„… gewonnen. Hier kann häufig nur verloren werden. Das Rubrum undder Tenor sollten stimmen, sind diese Teile …” „… . Das gilt auch für das Rubrum und den Urteilstenor. Das ist aber auch ausanderen Gründen wichtig. Der …” „… Prüfer beginnt in der Regel sein Lesen mit dem Rubrum unddem Tenor. Diese Teile stellen also eine Art …”

C. Zeitplanung S. 338-340

„… , Recherchieren,Erstellen einer Lösungsskizzeca. 1 bis maximal 1 ¾ Stunden• Abfassen der Arbeit ca. 2 ¾–3 ½ Stunden• Rubrum …” „… verloren werden. Das Rubrum undder Tenor sollten stimmen, sind diese Teile doch die »Visitenkarte«, die dem …” „… Entscheidungsgründe. Sie dürfen daher ihrem Kern nachkeinesfalls fehlen. Das gilt auch für das Rubrum und den …”

D. Ergebnis der Überlegungen S. 269-276

„… es eines vollständigen Rubrums,eines Antrages, einer genauen Bestimmung des Streitgegenstandes und …” „… Anerkenntnisurteils – vorsorglichzu stellen (§ 331 Abs. 3 Satz 2 ZPO). Gegebenenfalls ist dem Rubrum die …” „… werden:• vollständiges Rubrum;• gegebenenfalls Inhaltsverzeichnis;• bei Bedarf eine Stellungnahme zur …”

F. Streitverkündung S. 171-177

„… Streitverkündete tritt nicht beiaa) RubrumIn einem Folgeprozess treffen sich Hauptpartei und Dritter als Gegner. Im …” „… volles Rubrum enthalten945 und vom Streitverkünder unterschrieben oder eletronischsigniert (vgl. § 130a …” „… er nach § 74 Abs. 1ZPO die Stellung eines Streithelfers.Wegen des Rubrums, des Tenors und des …”

F. Übersicht zur Abfassung der Assessorklausur S. 341-342

„… jetzt Rubrum schreiben• nimmt die Angst vor dem »weißen Blatt«• minimiert Fehler, die später in der …” „… Hektik entstehen können• Das Rubrum ist der erste Eindruck, den der Korrektor von der Klausur gewinnt.3 …”

F. Einspruch: Tatbestand/Entscheidungsgründe S. 218-219

„… im Rubrum als Versäumnisurteil zu bezeichnen und enthältfolgenden Tenor:Formulierungsvorschlag »I …” „… Urteil ist vorläufig vollstreckbar1214.«Auch ein Urteil gemäß § 331 ZPO gegen den Beklagten ist im Rubrum …”

G. Tenor S. 219-220

„… im Rubrum als Versäumnisurteil zu bezeichnen und enthältfolgenden Tenor:Formulierungsvorschlag »I …” „… Urteil ist vorläufig vollstreckbar1214.«Auch ein Urteil gemäß § 331 ZPO gegen den Beklagten ist im Rubrum …”

C. Arrest S. 238-240

„… Verhandlung• Form: Beschluss1319, § 922 Abs. 1 S. 1 ZPO• Rubrum: »In dem Arrestverfahren …” „… ZPOAufbauschema zu einer Entscheidung mit mündlicher Verhandlung• Form: Urteil, § 922 Abs. 1 S. 1 ZPO• Rubrum: »In …”

G. Streithilfe S. 177-186

„… Klausurthema.a) RubrumEin Nebenintervenient wird im Kopf im Anschluss an die Partei erwähnt, der er …” „… vor allem Reichweite und Voraus-setzungen der Interventionswirkung zu problematisieren.a) RubrumIn …” „… Rubrum985ausreichend. Die Beitrittserklärung ist ein bestimmender Schriftsatz, der unterzeichnet …”

D. Aufrechnung S. 155-163

„… Erledigung des Rechtsstreits dadurch verzögert wird872.IX. Urteil1. RubrumFür das Rubrum ergeben sich keine …” „… allerdings auch besondere Probleme: Der prozessuale Aufbau, die Fassungvon Rubrum, Tatbestand und …”

D. Urteil S. 316-321

„… § 696 Abs. 1Satz 1 ZPO ist nicht möglich.1689D. UrteilI. Kopf des Urteils (Rubrum)Im Kopf des Urteils …” „… (Rubrum) kann fraglich werden, ob der, dem die Klage zugestelltwurde, Partei ist. Als Parteien im …”

D. Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) S. 256-260

„… , hat der Dritte ein Wahlrecht1409.III. Aufbaufragen1. Rubrum und TenorDie Entscheidung über eine …” „… Drittwiderspruchsklage ergeht durch Urteil. Im Rubrum heißtes »Rechtsstreit«. Die Anwälte sind »Prozessbevollmächtigte …”

B. Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) S. 246-251

„… durch Beschluss.1. RubrumIm Rubrum heißt es »Zwangsvollstreckungssache« und nicht »Rechtsstreit«. Die …”

C. Tatbestand S. 66-76

„… überflüssig.– Keine Wiederholungen, auch keine des Rubrums.345– Sachvortrag, auch streitiger, ist zu sichten …” „… klagenden GmbH nicht im Tatbestand zu nennen, da er imRubrum erwähnt ist und dieses Teil des Urteils ist.346 …” „… Klageänderung, zur Auslegungdes Rubrums oÄ.– Tatsachenbehauptungen und gegebenenfalls Rechtsansichten zur …”

B. Einstweilige Verfügung S. 232-238

„… . 1 S. 1 ZPO• Rubrum– »In dem einstweiligen Verfügungsverfahren« (besser: »In dem …” „… Entscheidung ohne mündliche Verhandlung• Form: Beschluss1307, §§ 936, 922 Abs. 1 S. 1 ZPO• Rubrum– »In dem …”

C. Ausgesuchte Examensprobleme S. 311-316

„… § 696 Abs. 1Satz 1 ZPO ist nicht möglich.1689D. UrteilI. Kopf des Urteils (Rubrum)Im Kopf des Urteils …” „… (Rubrum) kann fraglich werden, ob der, dem die Klage zugestelltwurde, Partei ist. Als Parteien im …”

F. Berufungsurteil S. 330-337

„… Beru-fungsurteil einen Kopf haben (→ Rn. 38 ff.).1772II. Kopf des Urteils (Rubrum) und UrteilsformelWie das Urteil …” „… Bearbeitervermerks)– Rubrum– Tenor– Tatbestand– Entscheidungsgründe– Zulässigkeit– Begründetheit– Hauptsache– Zinsen …”

E. Übungsfälle S. 87-89

„… . ÜbungsfälleElzer, Die ZPO in Fällen:• Fall 69 (zum Rubrum)• Fälle 70 und 71 (zum Hauptsachetenor)• Fall 7 (zur …”

A. Das Schreiben S. 337-338

„… Beachtung des Bearbeitervermerks)– Rubrum– Tenor– Tatbestand– Entscheidungsgründe– Zulässigkeit …”

B. Besondere Klagen S. 117-143

„… Hilfswiderklagerückwirkend, als wäre sie nie erhoben worden.4. Besonderheiten bei der Urteilsabfassunga) RubrumAllein im …” „… Rubrum werden die Parteien in ihrer Widerklagerolle auch bezeichnet.Formulierungsvorschlag »In dem …” „… UrteilsabfassungIm Rubrum wird die drittwiderbeklagte Partei nach der klagenden Partei …”

D. Urteil S. 229-230

„… Urteil vorausgegangenes Mahnverfahren ist weder im Rubrum/Tenor noch imTatbestand oder in den …”

J. Übungsfälle S. 261-263

„… Rubrums (= den Formalien der Klageschrift) spielen aus Richtersicht als auch aus Sichtdes Rechtsanwaltes …”

A. Einführung S. 263-264

„… Rubrums (= den Formalien der Klageschrift) spielen aus Richtersicht als auch aus Sichtdes Rechtsanwaltes …”

C. Verjährung S. 228-229

„… Urteil vorausgegangenes Mahnverfahren ist weder im Rubrum/Tenor noch imTatbestand oder in den …”

D. Entscheidung S. 206-208

„… Berufungseinlegung. Dieser Beschluss trägt ein abgekürztesRubrum.1132 § 238 Abs. 1 S. 2 ZPO. Beim Zwischenurteil …”

D. Entscheidung S. 240-242

„… • Form: Urteil, § 922 Abs. 1 S. 1 ZPO• Rubrum: »In dem Arrestverfahren«, Prozessbevollmächtigte …”

C. Begründetheit S. 203-206

„… Berufungseinlegung. Dieser Beschluss trägt ein abgekürztesRubrum.1132 § 238 Abs. 1 S. 2 ZPO. Beim Zwischenurteil …”

C. Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO) S. 251-256

„… . Rubrum und TenorDie Entscheidung über eine Vollstreckungsabwehrklage ergeht durch Urteil. Im Rubrumheißt …”

E. Prozessvergleich S. 163-171

„… allerdings auch besondere Probleme: Der prozessuale Aufbau, die Fassungvon Rubrum, Tatbestand und …”

D. Entscheidungsgründe S. 76-87

„… . Gegebenenfalls RechtsbehelfsbelehrungE. ÜbungsfälleElzer, Die ZPO in Fällen:• Fall 69 (zum Rubrum)• Fälle 70 und …”

C. Klageänderung S. 143-155

„… diese Fassung des Rubrums wird zum Ausdruck gebracht, dass der Tenor zweiEntscheidungen enthält, die mit …”

B. Tenor S. 26-66

„… ist stets an die Zwangsvollstreckung zu denken. DasVollstreckungsorgan muss allein mit Rubrum und …” „… ist es aber jedenfalls ausreichend, wenn das Urteil nachRubrum und Tenor nur »Gründe« oder »Gründe der …” „… Rubrum, weil er nicht Vollstre-ckungstitel ist268. Als Beschluss enthält er einheitliche »Gründe« und …”

A. Zulässigkeit S. 89-117

„… der Parteien durch Auslegung ihrer Bezeichnung sind nicht nurdie im Rubrum der Klageschrift …” „… derabschließenden Kostenentscheidung im Urteil zu befinden. In diesem Fall muss auch diebisherige Partei ins Rubrum …” „… prozessuale ProblemeBeispiel für eine Rubrumsberichtigung Eine ohne weiteres zulässige Berichtigung liegtetwa …”

doi.org/10.15358/9783800666669

Ekkehard Appl, Theodor Kroschel, Lutz Meyer-Goßner - Die Urteile in Strafsachen

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Ekkehard Appl, Theodor Kroschel, Lutz Meyer-Goßner

Die Urteile in Strafsachen

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2021

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1. Rubrum S. 285-286

„… . Inhalt des Beschlusses Der Beschluss besteht – ähnlich wie das Urteil – aus Rubrum, Tenor, Gründen und …” „… entwickelt. Im Einzelnen gilt dazu folgendes: 1. Rubrum Der Beschluss enthält einen Eingang, in dem das …” „… der Entscheidung beteiligten Richter im Rubrum nicht aufgeführt. 830 831 Beschlüsse 286 2. Tenor …”

I. Bedeutung S. 5

„… 5 1. Abschnitt. Der Eingang (Urteilskopf, Rubrum) I. Bedeutung Der Eingang ist der Teil des …” „… Gründe (unter der Unterschrift der Richter) befinden. Das Rubrum dient nicht der Ergänzung der …” „… Rubrum können deshalb auch nicht zur Urteilsaufhebung führen (BGH VRS 72, 199). II. Bestandteile 1 …”

II. Bestandteile S. 5-8

„… 5 1. Abschnitt. Der Eingang (Urteilskopf, Rubrum) I. Bedeutung Der Eingang ist der Teil des …” „… Gründe (unter der Unterschrift der Richter) befinden. Das Rubrum dient nicht der Ergänzung der …” „… Rubrum können deshalb auch nicht zur Urteilsaufhebung führen (BGH VRS 72, 199). II. Bestandteile 1 …”

2. Beschluss und Verfügung S. 284-285

„… – ähnlich wie das Urteil – aus Rubrum, Tenor, Gründen und Unterschriften. Allerdings gelten hier nicht die …” „… folgendes: 1. Rubrum Der Beschluss enthält einen Eingang, in dem das Aktenzeichen, das entscheidende …” „… Entscheidung beteiligten Richter im Rubrum nicht aufgeführt. 830 831 …”

Einleitung S. 1-5

„… ). 12 5 1. Abschnitt. Der Eingang (Urteilskopf, Rubrum) I. Bedeutung Der Eingang ist der Teil des …” „… Gründe (unter der Unterschrift der Richter) befinden. Das Rubrum dient nicht der Ergänzung der …” „… Rubrum können deshalb auch nicht zur Urteilsaufhebung führen (BGH VRS 72, 199). II. Bestandteile 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Abschnitt. Der Eingang (Urteilskopf, Rubrum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 1. Rubrum …”

1. Verwerfung des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und des Einspruchs gegen den Strafbefehl S. 302-303

„… enthält einen vollständigen Beschluss mit Rubrum, Unterschrift und Begleitverfügung; bei den übrigen …”

Sachverzeichnis S. 377-388

„… – der Rechtsmittelinstanz 828 – des Revisionsgerichts 692 – Rubrum 831 – Tenor 832 – unanfechtbarer …” „… Revisionsurteile – Begründung 690 – Beispiel 820 – Formel 177 Richterliche Überzeugung 352 Rubrum s. Eingang …”

2. Abänderbarkeit S. 301-302

„… vollständigen Beschluss mit Rubrum, Unterschrift und Begleitverfügung; bei den übrigen Beispielen wurde hiervon …”

5. Abschnitt. Die Unterschriften S. 261-264

„… ein vollständiges Urteil gebracht; bei den übrigen Beispielen wird von der Wiedergabe des Rubrums und …”

1. Urteil des Strafrichters S. 264-267

„… übrigen Beispielen wird von der Wiedergabe des Rubrums und der Unterschriften abgesehen. 1. Urteil des …”

I. Allgemeines S. 66-87

„… Urteil spätestens fünf Wochen danach vollständig (also nicht nur die Gründe, sondern auch mit Rubrum …”

doi.org/10.15358/9783800666676

Ralf Kurpat, Peter Siegburg - Das Zivilurteil

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Ralf Kurpat, Peter Siegburg

Das Zivilurteil

Series: Referendarpraxis

Volume 2018

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A. Das Rubrum S. 3-22

„… A. Das Rubrum Das sog. Rubrum,1 auch Urteilskopf2 oder Urteilseingang3 genannt, enthält die zur …” „… Gegenstand des Rechtsstreits angegeben (VI.). Urteilsaufbau Urteilskopf (Rubrum), § 313 I ZPO bestehend aus …” „… besteht doch über die Grundstruktur und den wesentlichen Inhalt des Rubrums Einigkeit. Der Bearbeiter von …”

Sachregister S. 297-307

„… Rubrum 52, 736 Abtretung – Tatbestand 398 Abwendungsbefugnis – defensive Abwendungsbefugnis 199 …” „… – verbesserter Aktenauszug 402 Aktenlage, Entscheidung – Rubrum 56 Aktenzeichen – Rubrum 6 Aktiengesellschaft …” „… – Rubrum 39 Aktivform – Entscheidungsgründe 597 – Tatbestand 435 Aktivlegitimation – Entscheidungsgründe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIX

„… Auflage. Im Zuge dessen sind die Ausführungen im Abschnitt »Rubrum« gestrafft, die im Abschnitt …” „… Anleitungsbücher verwiesen. Der Eingang des Urteils (Rubrum) wird in den Ländern verschieden formuliert. Die in …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 A. Das Rubrum …”

U. Das Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 273-278

„… gem. § 313 ZPO als »Versäumnisurteil« im Rubrum zu bezeichnen. Es enthält – soweit keine …” „… diesem Fall – die letzte Zustellung maßgeblich (§§ 331 III, 310 III ZPO).5 1. Rubrum und Tenor Im Rubrum …” „… Verurteilung zur Zahlung und Klageabweisung). 1. Rubrum und Tenor Das Rubrum weist keine Besonderheiten auf …”

J. Der Urteilskopf S. 229-232

„… J. Der Urteilskopf Der Urteilskopf besteht aus Rubrum und Tenor. Eines vollständigen Rubrums …” „… (»volles Rubrum«) bedarf es nur soweit es sich bei der Entscheidung um einen Vollstreckungstitel oder eine …” „… rechtsmittelfähige Entscheidung handelt. Das vollständige Rubrum setzt sich im Normalfall wie folgt zusammen: 16 O …”

T. Parteiwechsel und -erweiterung – die subjektive Klageänderung S. 267-271

„… einer bereits erfolgten Beweiserhebung verlangen.16 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum Soweit nicht …” „… ihnen isoliert anfechtbaren) Kostenentscheidung am Rechtsstreit beteiligt und sind folglich im Rubrum …” „… chronologischer Bezifferung im Rubrum aufgeführt. Für eine Bezeichnung als »bisheriger Kläger« oder »neuer Kläger …”

Z. Die einseitige Erledigungserklärung S. 293-295

„… belastet zu werden.5 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum und Tenor Die Entscheidung ergeht als streitiges …” „… »Urteil« über den Feststellungsantrag. Insoweit und hinsichtlich des Rubrums bestehen keine Besonderheiten …”

S. Die Änderung des Streitgegenstandes – objektive Klageänderung S. 263-266

„… . Darstellung im Urteil 1. Rubrum und Tenor Während die objektive Klageänderung auf das Rubrum keine …”

K. Die Kostenentscheidung S. 233-236

„… Kostentrennung zu berücksichtigen? II. Darstellung im Urteil 1. Rubrum Eine zB wegen Teilklagerücknahme oder …” „… Parteiwechsel »ausgeschiedene« Partei ist weiterhin im Rubrum aufzuführen, soweit sie am Schluss der mündlichen …”

P. Die Mehrheit von Streitgegenständen – objektive Klagenhäufung S. 251-254

„… trennen (§ 145 ZPO). Eine Heilung nach § 295 ZPO scheidet aus.7 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum und …” „… Tenor Während die Darstellung im Rubrum keine Besonderheiten aufweist, kann es im Tenor bei einer …”

Einführung in die Urteilstechnik S. 1

„… sich zusammen aus Rubrum (A.), Urteilsformel (B.), Tatbestand (C.) und Entscheidungsgründe (D.), soweit …”

V. Das Anerkenntnisurteil S. 279-281

„… Kostenfolge des § 93 ZPO, dann bedarf die Kostenentscheidung einer Begründung.8 1. Rubrum und Tenor Das …”

X. Die Haupt- und Hilfsaufrechnung S. 285-287

„… (Aufrechnungslage) entschieden wird (§ 322 ZPO). II. Darstellung im Urteil 1. Rubrum und Tenor Wird zur Vermeidung …”

Q. Die Stufenklage S. 255-257

„… einer der Parteien fortgesetzt.11 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum Die Bezeichnung des Urteils ist …”

Y. Die Widerklage S. 289-292

„… Wechselprozess (§ 595 I ZPO) nicht in Betracht.11 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum Bei der Parteistellung ist …”

R. Die Parteimehrheit – subjektive Klagenhäufung S. 259-262

„… folgen in der Darstellung im Urteil gleichen Grundsätzen. Für Rubrum und Tenor gelten, von der …”

B. Die Urteilsformel S. 23-83

„… B. Die Urteilsformel Dem Rubrum, das mit den Worten »… für Recht erkannt« endet,1 folgt die in …” „… Tatbestand (§ 313 II ZPO) – optisch hervorgehoben, indem er gegenüber dem vorangehenden Rubrum und dem …”

D. Die Entscheidungsgründe S. 161-206

„… ausschließlich die Aufgabe, den zwischen Rubrum und Tatbestand platzierten Urteilstenor (Urteilsformel) zu …”

doi.org/10.15358/9783800658411

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Ralf Kurpat, Peter Siegburg

Das Zivilurteil

Series: Referendarpraxis

Volume 2021

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A. Das Rubrum S. 3-22

„… A. Das Rubrum Das sog. Rubrum,1 auch Urteilskopf2 oder Urteilseingang3 genannt, enthält die zur …” „… Gegenstand des Rechtsstreits angegeben (VI.). Urteilsaufbau Urteilskopf (Rubrum), § 313 I ZPO bestehend aus …” „… besteht doch über die Grundstruktur und den wesentlichen Inhalt des Rubrums Einigkeit. Der Bearbeiter von …”

Sachregister S. 307-322

„… Rubrum 52, 736 Abtretung – Tatbestand 398 Abwendungsbefugnis – defensive Abwendungsbefugnis 199 …” „… – verbesserter Aktenauszug 402 Aktenlage, Entscheidung – Rubrum 56 Aktenzeichen – Rubrum 6 Aktiengesellschaft …” „… – Rubrum 39 Aktivform – Entscheidungsgründe 597 – Tatbestand 435 Aktivlegitimation – Entscheidungsgründe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Abschnitt »Rubrum« gestrafft, die im Abschnitt »Entscheidungsgründe mit Beweiswürdigung« erweitert worden …” „… (Rubrum) wird in den Ländern verschieden formuliert. Die in diesem Buch verwandte Formulierung ist in …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 A. Das Rubrum …”

U. Das Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 281-288

„… Versäumnisurteil ist gem. § 313 ZPO als »Versäumnisurteil« im Rubrum zu bezeichnen. Es enthält – soweit keine …” „… maßgeblich (§§ 331 III, 310 III ZPO).9 1. Rubrum und Tenor Im Rubrum weist das Urteil keine Besonderheiten …” „… Verurteilung zur Zahlung und Klageabweisung). 1. Rubrum und Tenor Das Rubrum weist keine Besonderheiten auf …”

J. Der Urteilskopf S. 235-238

„… J. Der Urteilskopf Der Urteilskopf besteht aus Rubrum und Tenor. Eines vollständigen Rubrums …” „… (»volles Rubrum«) bedarf es nur soweit es sich bei der Entscheidung um einen Vollstreckungstitel oder eine …” „… rechtsmittelfähige Entscheidung handelt. Das vollständige Rubrum setzt sich im Normalfall wie folgt zusammen: 16 O …”

T. Parteiwechsel und -erweiterung – die subjektive Klageänderung S. 275-280

„… bereits erfolgten Beweiserhebung verlangen.17 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum Soweit nicht vorab …” „… ihnen isoliert anfechtbaren) Kostenentscheidung am Rechtsstreit beteiligt und sind folglich im Rubrum …” „… chronologischer Bezifferung im Rubrum aufgeführt. Für eine Bezeichnung als »bisheriger Kläger« oder »neuer Kläger …”

Z. Die einseitige Erledigungserklärung S. 303-306

„… belastet zu werden.6 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum und Tenor Die Entscheidung ergeht als streitiges …” „… »Urteil« über den Feststellungsantrag. Insoweit und hinsichtlich des Rubrums bestehen keine Besonderheiten …”

K. Die Kostenentscheidung S. 239-242

„… Kostentrennung zu berücksichtigen? II. Darstellung im Urteil 1. Rubrum Eine zB wegen Teilklagerücknahme oder …” „… Parteiwechsel »ausgeschiedene« Partei ist weiterhin im Rubrum aufzuführen, soweit sie am Schluss der mündlichen …”

S. Die Änderung des Streitgegenstandes – objektive Klageänderung S. 271-274

„… . Rubrum und Tenor Während die objektive Klageänderung auf das Rubrum keine Auswirkungen hat, ist beim …”

P. Die Mehrheit von Streitgegenständen – objektive Klagenhäufung S. 257-262

„… trennen (§ 145 ZPO).8 Eine Heilung nach § 295 ZPO scheidet aus.9 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum und …” „… Tenor Während die Darstellung im Rubrum keine Besonderheiten aufweist, kann es im Tenor bei einer …”

Einführung in die Urteilstechnik S. 1-2

„… sich zusammen aus Rubrum (A.), Urteilsformel (B.), Tatbestand (C.) und Entscheidungsgründe (D.), soweit …”

X. Die Haupt- und Hilfsaufrechnung S. 295-298

„… wird (§ 322 ZPO). II. Darstellung im Urteil 1. Rubrum und Tenor Wird zur Vermeidung einer …”

V. Das Anerkenntnisurteil S. 289-292

„… Kostenfolge des § 93 ZPO, dann bedarf die Kostenentscheidung einer Begründung.10 1. Rubrum und Tenor Das …”

Q. Die Stufenklage S. 263-266

„… . Darstellung im Urteil 1. Rubrum Die Bezeichnung des Urteils ist abhängig von der zu entscheidenden Stufe und …”

Y. Die Widerklage S. 299-302

„… (§ 595 I ZPO) nicht in Betracht.11 III. Darstellung im Urteil 1. Rubrum Bei der Parteistellung ist die …”

R. Die Parteimehrheit – subjektive Klagenhäufung S. 267-270

„… folgen in der Darstellung im Urteil gleichen Grundsätzen. Für Rubrum und Tenor gelten, von der …”

B. Die Urteilsformel S. 23-86

„… B. Die Urteilsformel Dem Rubrum, das mit den Worten »… für Recht erkannt« endet,1 folgt die in …” „… Tatbestand (§ 313 II ZPO) – optisch hervorgehoben, indem er gegenüber dem vorangehenden Rubrum und dem …”

D. Die Entscheidungsgründe S. 163-214

„… Entscheidungsgründe haben ausschließlich die Aufgabe, den zwischen Rubrum und Tatbestand platzierten Urteilstenor …”

doi.org/10.15358/9783800664115

Dieter Knöringer, Christian Kunnes - Die Assessorklausur im Zivilprozess

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Dieter Knöringer, Christian Kunnes

Die Assessorklausur im Zivilprozess

Series: Assessorklausuren/Referendariat

Volume 2022

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§ 1 Das Rubrum S. 2-8

„… § 1 Das Rubrum § 1 Das Rubrum Der Urteilseingang (Rubrum, Urteilskopf) enthält gesetzlich …” „… sind die Elemente des Rubrums.2 1. Aktenzeichen Es ist anzugeben gemäß § 4 AktO (= Schönfelder …” „… Rubrum = lateinisch „das Rote“, weil früher am Anfang jedes Urteils die notwendige Bezeichnung der …”

Überblick über den Aufbau des Urteils S. 1-2

„… Tatbestand Gepflogenheiten der Praxis, die nicht vorgeschrieben, aber zweckmäßig sind. Rubrum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2 § 1 Das Rubrum § 1 Das Rubrum Der Urteilseingang (Rubrum, Urteilskopf) enthält gesetzlich …” „… sind die Elemente des Rubrums.2 1. Aktenzeichen Es ist anzugeben gemäß § 4 AktO (= Schönfelder …”

Sachverzeichnis S. 339-346

„… 28.07 – Arbeitsrecht: allgemeine Feststellungsklage 28.09 Feststellungsurteil 2.04 Firma – im Rubrum …” „… („Meistbegünstigungstheorie“) 20.23 ff. Insolvenzordnung – Insolvenzverwalter (Rubrum) 1.05 – Unterbrechung, Parteiwechsel …” „… . – Rubrum 1.05, 1.13, 18.12 – Säumnis der Hauptpartei 18.08 – Streitbefangene Sache, Beitritt des …”

§ 16 Die Parteiänderung S. 186-198

„… festgestellt, dass der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt ist.“ Zum Rubrum s. oben Rn. 1.06. Weiteres …” „… (im Rubrum taucht wegen zulässi- gen Parteiwechsels die OHG entweder gar nicht mehr auf oder mit der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .194 § 16 Die Parteiänderung der Konsequenz, dass die OHG auch im Rubrum noch aufzuführen ist, da sie …”

§ 24 Die mündliche Verhandlung S. 257-260

„… erhalten kann und erhält (daher wird er auch im Rubrum er-wähnt, s. Rn. 1.11). Das darf aber nicht vom …”

§ 18 Die Nebenintervention (Streithilfe), §§ 66–71 S. 198-211

„… (ThP § 67, 2). Im Rubrum ist der NI nach der von ihm unterstützten Hauptpartei aufzuführen, s …” „… . Das Urteil a) Rubrum: Der NI ist unmittelbar nach der unterstützten Partei aufzuführen (vgl …”

§ 30 Anwaltsklausur: Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz nebst einem begleitenden Mandantenschreiben S. 324-330

„… Kroiß-Neurauter Nr. 1). (5) Rubrum Da der einstweilige Rechtsschutz teils Beschluss-, teils Urteilsverfahren ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ................................................................................. 1 § 1 Das Rubrum …”

§ 2 Der Tenor zur Hauptsacheentscheidung, § 313 I Nr. 4 S. 8-16

„… . nur Rubrum, Tenor und Unterschriften enthält, §§ 724, 317 II S. 3, 750 I S. 2 (ThP § 317, 2). 2 …”

§ 15 Die notwendige Streitgenossenschaft, § 62 S. 177-186

„… Rubrum aufzuführen!) Anerkenntnis- bzw. Verzichtsurteil. Allerdings können die säumig gewesenen nSG die …”

§ 12 Die Widerklage S. 155-166

„… unübersichtlich (anders nur bei Widerklagen mit Drittbeteiligung). Im Rubrum freilich muss die Doppelrolle stets …”

§ 27 Das Berufungsverfahren S. 284-305

„… zuletzt also die GmbH, das Urteil ist lediglich im Rubrum zu berichtigen, die Berufung „namens der …”

doi.org/10.17104/9783406789120

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