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Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim - Europarecht

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Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim

Europarecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur Europäisierung des Privatrechts (Classen) S. 612-631

„… Architektur digitaler Großunternehmen gerecht wird, am Horizont. § 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum …” „… . Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht 613 1. Grundprobleme der …” „… Verbraucherschutz (Rz. 36/5ff.) und Einzelbereiche des Wirtschaftsrechts (Rz. 36/21ff.) im Vordergrund stehen. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 593 § 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisionsund Prozessrecht: Zur …” „… ) Sozialstandards für Beschäftigte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462 b) Verbraucherschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 611 § 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur …”

§ 32. Grundfragen der Rechtsangleichung und -harmonisierung (Classen) S. 530-546

„… Bereich des Verbraucherschutzes, Rz. 36/12). So liegt eine wichtige Aufgabe darin, im Lichte des …” „… Gleichgewicht – Folgen der Akzentverschiebung für den Verbraucherschutz, FS Müller-Graff, 2015, 163; Dunne …” „… Gesundheits-, Umwelt- oder Verbraucherschutz gewährleisten sollte, ist eine Rechtsangleichung ebenso notwendig …”

§ 41. Europäische Assoziierung – Nachbarschaftspolitik (Nettesheim) S. 690-698

„… , Wettbewerbsrecht, Sozialpolitik, Verbraucherschutz, Umwelt) einschließlich des entsprechenden Sekundärrechts …”

§ 33. Umwelt, Gesundheit, Polizei und Ausländer, Datenschutz: Zur Europäisierung des öffentlichen Rechts (Classen) S. 546-578

„… Gesundheitsschutzmaßnahmen. Zusammen mit dem Verbraucherschutz wurde das Gesundheitswesen in Maastricht 1992 als begrenzte …” „… Verbraucherschutz nach Art. 169 AEUV. Regelungen beider Bereiche sind öfters kaum trennbar miteinander verzahnt …” „… Verbraucherschutz einschließlich Gesundheitspolitik. Einerseits soll u. a. aus Gründen der Kostensenkung der …”

§ 24. Landwirtschaft und Fischerei (Classen) S. 430-442

„… Interessen des Fischfangs und der Fischindustrie Rechnung. Dem Verbraucherschutz dienen Qualitäts- und …” „… gilt für die Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik (Art. 168f. AEUV), den Umweltschutz im Bereich …”

§ 26. Verkehr (Classen) S. 454-468

„… Fundstellenverzeichnis des geltenden EU- Rechts 070.30.40.20). b) Verbraucherschutz (Fahrgastrechte etc.) 24 Bei den …”

Sachverzeichnis S. 715-728

„… , 34/43, 34/54, 36/21ff., 36/29 Verbandsklage 13/61, 33/8, 33/28, 33/44f., 36/18 Verbraucherschutz 36/5ff …” „… 36/7 – Verbraucherinformation/-erziehung 36/16 – Verbraucherschutzvereinigungen 36/8 – und …”

§ 8. Finanzordnung (Nettesheim) S. 91-109

„… , Gesundheit und Verbraucherschutz, Migration, Asyl, Sicherung der Außengrenzen, innere Sicherheit und Recht …”

§ 35. Steuern (Nettesheim) S. 593-612

„… . Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur Europäisierung des …”

§ 17. Europäische Grundrechte (Classen/Nettesheim) S. 281-320

§ 5. Organe der Europäischen Union (Nettesheim) S. 31-76

„… – Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz –Wettbewerbsfähigkeit (mit …”

doi.org/10.17104/9783406759710

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker - Allgemeines Schuldrecht

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Allgemeines Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte S. 187-239

„… Widerruf? "Rn. 9, 18, 27188 6. Kapitel. VerbraucherschutzFall c: O erwirbt auf einer Kaffeefahrt Geschirr …” „… , aber nicht muss. Des-halb hat § 312i auch nicht ausschließlich verbraucherschützendenCharakter. Dagegen …” „… gegenüberVerbrauchern. Diese Vorschrift dient also dem Verbraucherschutz.Darum geht es auch in § 312k über die Kündigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................................. 1736. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderenVertriebsformen sowie bei …” „… Verträgen über digitale Produkte§ 19. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und …” „… . Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderenVertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-7

„… selbständigen Verbraucherschutz-gesetze wie das Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen,das …” „… Produkte geführt.Die fortlaufende Einfügung von weiteren verbraucherschützendenVorschriften im Allgemeinen …” „… Verbraucherschutzes 2022Eine weitere Reform des Allgemeinen Schuldrechts brachten dreiGesetze aus dem Jahr 2021, die …”

Sachregister S. 519-552

„… – unzulässige Klauseln 4 48ff.– Verbandsklagen 4 59– Verbraucherschutz 19 2– Vor- und Nachteile 4 32 …” „… Verbraucherschutz19 50– bei Gläubigerwechsel 34 20– bei Schuldübernahme 35 16– beim Vertrag mit Schutzwirkungfür …” „… Freistellungspflicht 10 5Freizeitveranstaltungen, Verbrau-cherschutz 19 12Fristablauf– bei Dauerschuldverhältnissen …”

3. Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 22-77

„… Verbraucherschutzes, JA 2011, 721; Hamann/Rudnik,Formulararbeitsverträge auf dem Prüfstand, JURA 2009, 335, 486 …” „… , unwirksame AGB klageweise zu beanstanden. Klagebe-rechtigt sind rechtsfähige Verbraucherschutzverbände (§§ 3 …”

doi.org/10.17104/9783406796357

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Allgemeines Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte S. 185-236

„… . VerbraucherschutzFall a: Vertreter V spricht K im Zug zur Arbeit an und verleitet sie zumKauf von Kosmetika im Wert von …” „… , aber nicht muss. Des-halb hat § 312i auch nicht ausschließlich verbraucherschützendenCharakter. Dagegen …” „… gegenüberVerbrauchern. Diese Vorschrift dient also dem Verbraucherschutz.Darum geht es auch in § 312k über die Kündigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................................. 1716. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderenVertriebsformen sowie bei …” „… Verträgen über digitale Produkte§ 19. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und …” „… . Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderenVertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-7

„… selbständigen Verbraucherschutz-gesetze wie das Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen,das …” „… Produkte geführt.Die fortlaufende Einfügung von weiteren verbraucherschützendenVorschriften im Allgemeinen …” „… Verbraucherschutzes 2022Eine weitere Reform des Allgemeinen Schuldrechts brachten dreiGesetze aus dem Jahr 2021, die …”

Sachregister S. 511-542

„… – unzulässige Klauseln 4 48 ff.– Verbandsklagen 4 59– Verbraucherschutz 19 2– Vor- und Nachteile 4 32 …” „… Verbraucherschutz19 50Sachregister 515– bei Gläubigerwechsel 34 20– bei Schuldübernahme 35 16– beim Vertrag mit …” „… , Verbrau-cherschutz 19 12Fristablauf– bei Dauerschuldverhältnissen 1712 ff.– nach Rechnungstellung 23 19Fristsetzung …”

3. Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 22-76

„… Rechtsprechung von BGH und BAG, NJW 2009,3393; Hager, Grundlagen des Deutschen Verbraucherschutzes, JA 2011, 721 …” „… Verbraucherschutzverbände (§§ 3 Abs. 1Nr. 1, 4 UKlaG), rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicherInteressen (§ 3 Abs …”

doi.org/10.17104/9783406779794

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Allgemeines Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte S. 193-250

doi.org/10.17104/9783406810572

Tom Braegelmann, Markus Kaulartz - Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning

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Tom Braegelmann (ed.), Markus Kaulartz (ed.)

Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning

2020

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Kapitel 10. Verbraucherschutzrecht S. 523-538

„… Verbraucherschutzes. Die verschiedenen Schutzziele von Verbraucherschutzrecht – Versorgung, Preisfairness …” „… Verbraucherschutz sind im Ausgangspunkt technologieneutral. KI-Anwendungen und Machine Learning unterliegen daher im …” „… verbraucherschützenden Instrumente. 1. Versorgung und Teilhabe von Verbrauchern durch KI Verbraucherbezogene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Datenschutz, Verbraucherschutz, Arbeitsrecht, Strafrecht, Insolvenzrecht, Finanzaufsicht, Streitbeilegung und …” „… . Weitere Rechtsgebiete: Verbraucherschutz, Arbeitsrecht, Strafrecht, anwaltliches Berufsrecht …” „… Schutzzwecke des Verbraucherschutzes . . . . 523 3. KI-Compliance – generelle (Verbraucher-)Rechtskonformität …”

Kapitel 1. Einführung S. 1-14

„… : Verbraucherschutz, Arbeitsrecht, Strafrecht, anwaltliches Berufsrecht Daran anschließend folgen Kapitel zum …” „… Verbraucherschutz, Arbeitsrecht, zur strafrechtlichen Verantwortung für den Einsatz von KI sowie zur …”

Kapitel 3. Europäische Perspektiven S. 59-76

„… Rechtsverletzungen und sowie gegebenenfalls Pf lichtversicherungsregelungen vorsehen.115 Im Bereich Verbraucherschutz …” „… Einrichtung einer verpf lichtenden Prüfung über die Auswirkungen eines KI-Systems für den Verbraucherschutz …”

Sachregister S. 681-700

„… Verbraucherpräferenzen 10, 6 Verbraucherschutz 10, 1 Verbraucherschutzbehörde 10, 15 Verbraucherversorgung 10, 2 …”

Kapitel 15. KI in der Rechtsberatung S. 651-680

„… Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt für Justiz seit einigen Jahren ein …”

Kapitel 5. Verträge über KI S. 165-220

„… im Interesse eines starken Verbraucherschutzes den Begriff des „Aushandelns“ sehr eng – vielleicht …”

Kapitel 4. Haftungsrecht S. 77-164

„… Sowohl Verbraucherschutzverbände als auch vor allem Behörden neigen dazu, jede tatsächliche Nutzung …”

Kapitel 6. Verträge mit KI S. 221-290

doi.org/10.17104/9783406761928

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